Einschätzung 1. Mai 2017


Kurze Einschätzung vom 1.Mai diesen Jahres. Sicher ist, es wird weitergehen. Ende Juni gegen die Räumung vom Kiezladen Friedel54, Anfang Juli in HH gegen den G20-Gipfel. Und das ganze Jahr gegen Verdrängung, Krieg und Kapitalismus.

Nicht um Erlaubnis fragen – Selber machen!

Mit über 15.000 Menschen zog die diesjährige revolutionäre erste Mai Demo unangemeldet durch Kreuzberg und Neukölln. Dieses Jahr haben wir uns unnötige Anmelder_innengespräche und Auflagen der Versammlungsbehörde erspart, und haben unser Recht auf die Straße zu gehen in die eigenen Hände genommen. Wenn wir gegen Staat und Kapitalismus rebellieren fragen wir nicht vorher um Erlaubnis. Einige Medien und Politiker_innen haben sich im Vorfeld über diesen angekündigten Regelverstoß bloss echauffiert, andere haben wie immer versucht Krawall herbei zu reden. Wieder andere dachten wohl, das Ganze sei nur eine Promo-Aktion. Auch die Polizei hatte über die Medien an uns appelliert, doch noch in letzter Sekunde anzumelden. Aber wir alle haben gezeigt, dass ein unangemeldeter erster Mai in Berlin möglich ist, und uns gemeinsam ein Stück Selbstermächtigung zurückgeholt.

Dafür ein fettes Danke, an alle, die dabei waren. Danke an alle die unterstützt haben, danke an die Demobeobachtung, an die Gefangenenbetreuung und den juristischen Beistand. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass wir noch immer unversöhnlich mit Staat, Polizei und Kapital sind und das am Ende immer die Straße entscheidet.

Klar war von vornherein: ein solcher Akt würde nicht ohne Antwort der Staatsgewalt bleiben. Die Ankündigung ohne obligatorische Anmeldung und Zwangsabsprachen mit der Polizei zu demonstrieren, wurde als politische Kampfansage verstanden, und so war sie auch gemeint. Von 72 Festnahmen ist bisher die Rede. Darüber hinaus sind eine ganze Menge Leute bei der Durchsetzung der Demo von den Bullen verletzt worden. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen.
Für alle, die nun mit Repression konfrontiert werden: Denkt daran, getroffen hat es euch, gemeint sind wir alle. Wendet euch an die Rote Hilfe und den Ermittlungsausschuss wenn ihr juristische Unterstützung benötigt. Sprecht mit Freund_innen darüber, wie es euch geht und was ihr erlebt habt. Ihr seid nicht allein! Wir stehen das gemeinsam durch!

Während im MyFest kaum Bullen aufgetaucht sind und sie sich in Kreuzberg größtenteils zurückgehalten haben, gab es ab Neukölln im vorderen Bereich der Demo eine sehr enge Bullen-Begleitung und die ersten polizeilichen Übergriffe erfolgten. Wir wollen an dieser Stelle besonders den Gewaltausbruch der Bullen an der Pannierstraße hervorheben. An einer für sie taktisch guten Stelle haben die Bullen die Demospitze massiv angegriffen, einzelne Personen verhaftet, und viele verletzt. Danke an alle, die in dieser Situation ruhig und besonnen geblieben sind, alle die versucht haben Leute vor Festnahmen und Verletzungen zu schützen, und jene die Verletzte versorgt haben. Trotz dieses Angriffes konnte die Demo selbstbestimmt zu Ende gebracht werden.

Für uns zeigt dies zweierlei. Wir können gemeinsam einiges auf die Beine stellen. Wir müssen nicht um Erlaubnis fragen, wenn wir viele sind und es einfach machen. Jeder und Jede kann sich auf unterschiedliche Art und Weise einbringen, gemeinsam gestalten wir die Demo. Bedanken wollen wir uns ausdrücklich auch bei den vielen Menschen die Transpis an der Demostrecke aufgehängt haben, oder anderweitig die Demo begrüßt und unterstützt haben.
Der Verlauf der Demo zeigt uns aber auch, dass wir auf Angriffe der hochgerüsteten Bullen noch deutlich flexibler reagieren müssen, und unsere Handlungsmöglichkeiten stark von den örtlichen Gegebenheiten abhängen. Müssen wir es uns gefallen lassen, im Spalier begleitet zu werden oder was können wir diesbezüglich anders machen, und warum halten wir kollektiv die Füße still bei Angriffen auf die vordere Struktur, statt anderswo mit der Nadel zu stechen? Sicher war es kein Zufall, dass der Angriff auf die Demospitze ausgerechnet in der Pannierstraße erfolgte, einem Ort mit wenig Passant_innen und kurz hinter einer Abbiegung so dass ein Großteil der Demo nicht sieht was vorne passiert. Dieses Vorgehen kennen wir aus anderen Jahren, ähnlich verhielt es sich auch mit dem Angriff auf die Demospitze vor dem jüdischen Museum im Jahr 2012. Wir müssen also stärker aus den Erfahrungen der letzten Jahre und Jahrzehnte lernen und uns ein Stückweit auf die Taktik der Polizei einstellen, damit arbeiten. Letztlich aber müssen wir uns zusammen finden, Strukturen aufbauen und es schlicht und einfach mit unseren Freund_innen und Genoss_innen ‚Selber Machen‘!
Wir glauben wir haben dieses Jahr einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht, weitere Schritte werden folgen. So ist eine Beteiligung von mehr organisierten Strukturen in Zukunft notwendig, um die politische Ausstrahlung der Demo zu verstärken und auch unsere Handlungsspielräume zu vergrößern.

Den angekündigten rechtlichen Konsequenzen für eine Person, die angeblich Organisator_in der Demo gewesen sein soll, sehen wir gelassen entgegen. Einerseits freuen wir uns auf das öffentlichkeitswirksame Forum für unsere Position, nicht um Erlaubnis zu fragen wenn wir gegen die tagtäglichen Unzumutbarkeiten des Kapitalismus auf die Straße gehen. Und auch juristisch hätte ein mögliches Verfahren einen gewissen Unterhaltungswert. Wer aber glaubt, der revolutionäre erste Mai hätte eine_n Organisator_in, die_der ruft und 15.000 Menschen folgen, hat gesellschaftliche Interaktion im Allgemeinen und linke Politik im Besonderen einfach nicht verstanden.
Der revolutionäre erste Mai sind wir alle, wenn wir es selber machen! Und das werden wir! In Hamburg, hier im Kiez, überall!

***See you on the streets***

Quelle der Einschätzung: https://1mai.blackblogs.org/?p=410

Tresen und Infoveranstaltung zur Identitären Demo am 17.06


Moin moin,
am 3. Juni veranstalten wir wieder einen Tresen im Bandito Rosso!

20:00 Uhr ist Beginn und diesmal gibt es ’nen Input zur Identitären Bewegung und besonders zu deren Demo am 17. Juni 2017 in Berlin.
Es gibt die Möglichkeit sich auszutauschen, zu connecten, Aktionen zu planen und sich Infomaterial zu holen.

Für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke ist natürlich auch gesorgt. Außerdem gibts ganz elegant Musik aus der Dose, einen kostenlosen Kicker, Spielkarten und: SPECIAL Soli-Mexis um Repressionskosten für‘n Genossen reinzukriegen!

Es gilt: Kein Platz für Nazis, Sexismus, Homophobie und andere Kackscheiße!
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Vorab Infos zur Demo: https://berlingegenrechts.de/2017/05/22/alter-was-geht-keine-identitaere-demo-in-berlin-am-17-06/

Anti Räumungs Brunch in der Friedel, 28. Mai


Unverhofft kommt oft!
Unseren lieblings Kiezladen Friedel54 gibt es immer noch. Und so brunchen wir wie gewohnt am letzten Sonntag im Monat, den 28. Mai, ab 13:00uhr.

Es wird warme und kalte Speisen geben, so wie Säfte, Tee, Kaffee und und und. Das alles natürlich vegan oder vegetarisch.

Alles wie immer:
# Eintritt frei, um Spenden wird gebeten
# Die Kohle geht an die Friedel54 für den Kampf gegen Verdrängung in Nordneukölln
# kein Platz für Rassismus, Sexismus oder anderen Scheiß
# bringt eure Family, eure Crew und alle anderen mit!

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Zum Hintergrund
Der Kampf der Friedel54 und vieler anderer gegen Verdrängung, Zwangsräumungen und Mietspekulation:
https://friedel54.noblogs.org/

Unser Aufruf zum 1.Mai


Wir sind richtig sauer! Auf die Straße gegen den Normalzustand:

Deutschland 2017, noch immer werden täglich Flüchtlinge angegriffen und ihre Unterkünfte attackiert, gefühlt wöchentlich werden Waffenlager von durchgeballerten Reichsbürgern ausgenommen, sofern sie nicht vorher schon damit wild um sich geschossen haben, der AfD-Rechtsprofessor Ralph Weber fordert mal eben eine arische Leitkultur – ganz im Duktus der Nazis.
Und in Arnsdorf dürfen Rassisten scheinbar straffrei einen Flüchtling verprügeln und an einen Baum fesseln. Der Betroffene ist mittlerweile aus noch ungeklärten Gründen verstorben.
What the fuck?! Wir haben keinen Bock mehr der Scheiße tatenlos zuzusehen. Auch wenn die AfD mittlerweile wieder unter 10% liegt, geht der Wahnsinn weiter: Wer einmal das Internet öffnet und sich durch die Kommentarspalten des Landes klickt, merkt schnell, der Mob tobt weiter, der Rassismus zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten. Und wenn der hiesigen extremen Rechten gerade nichts einfällt, dann zeigen sich CDU, CSU, SPD, und Grüne als willige Vollstrecker des „Volkswillen“. Hier mal eben das Asylrecht verschärft, da mal mit Nazis auf Kuschelkurs gehen.
Doch das ist nur eine Seite der verkrusteten Medaille, täglich treibt der kapitalistische Normalzustand tausende in den Wahnsinn. Wenn wir es durch den Leistungsmarathon – auch Schule genannt – schaffen, erwartet uns die Suche nach einer Wohnung. Zur Zeit nahezu unmöglich. Die Mieten steigen und steigen, gleichzeitig ist der Senat, (egal ob schwarz rot – oder rot-rot-grün) nicht gewollt Spekulantinnen, Briefkastenfirmen und Verdrängungsfetischisten in die Schranken zu weisen. Hier sei nur kurz die Cuvry-Brache genannt, die jetzt vom hippen Start-up Zalando gekauft werden soll.
Entscheiden wir uns, eine Ausbildung zu beginnen, so erwarten uns weiter Konkurrenzdruck, scheiß Arbeitsbedingungen zu niedrigen Löhnen und das ständige Rumgeschubse von nervigen Chefs.
Wenn wir probieren mit dem Rest an Geld unsere Freizeit zu gestalten, bleibt uns leider auch nicht mehr viel übrig. Kneipen müssen schicken Läden und Restaurants weichen, Grünflächen und Plätze an der Spree, werden für Büroräume Zubetoniert, alternative Projekte und Kiezläden werden ausgetauscht gegen Eigentumswohnungen und was den Konstrukteurinnen einer Stadt der Reichen noch so einfällt.
Gehen wir dann mal abends aus, ist es nicht nur unbezahlbar – wir müssen uns auch mit sexistischen Kommentaren, grapschenden Mackern und homophoben Vollidioten herumschlagen.

Doch das alles muss nicht sein! Schließen wir uns zusammen und rebellieren gegen die Gesamtscheiße. Allein machen sie dich ein – Komm zur Jugendantifa!

1. Mai, 18 Uhr, Berlin: Ungehorsam sein, unseren Widerstand auf die Straße tragen

Am Abend des 1. Mai 2017 werden wir durch Kreuzberg demonstrieren. Kreativ und ungezwungen. Bunt und entschlossen. Mit Schwung und Fantasie. Gegen die Gentrifizierung im Kiez und die Politik der G20-Staaten.

– 30 Jahre Revolutionärer 1. Mai. Wir freuen uns wie Bolle. –

Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ist nicht angemeldet. Wir haben nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre keine Lust mehr auf leidliche Kooperationsgespräche mit der Polizei und staatliche Demonstrationsverbote. Vergangenes Jahr war uns verboten worden, mit der Demo am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg zu starten. Das war uns aber schnurz, denn wir und andere Demonstrant*innen nahmen das Verbot nicht hin, trafen uns trotzdem am O-Platz und zogen von dort los. Die unangemeldete Demonstration am 1. Mai 2016 zog selbstbestimmt über das Gelände des MyFestes und dann weiter durch die Straßen unserer Viertel. Tausende haben sich daran beteiligt, darunter viele Jugendliche, Migrant*innen und unsere Nachbar*innen. So wird es auch in diesem Jahr werden. Eine unangemeldete Revolutionäre 1. Mai-Demo ist kein Einzelfall in der 30-jährigen Geschichte des Berliner 1. Mai. Zuletzt lief die Demo 2011 ohne Anmelder*in durch den Kiez. Wenn wir uns unser Recht auf Demonstration nehmen und notfalls durchsetzen werden, ist das eine zutiefst demokratische Angelegenheit.

Die Nicht-Anmeldung 2017 ist kein besonderer Ausdruck von Militanz. Sie ist eine Folge und Weiterentwicklung der politischen Praxis seit Heiligendamm 2007. Und eine Übung für die nahe Zukunft. Denn was werden wir im Juli in Hamburg machen, wenn die Polizei zum G20-Gipfel unsere Straßen mit roten, gelben und blauen Zonen überzieht, in denen sich Trump und Erdogan treffen, Menschen shoppen gehen, aber wir nicht demonstrieren dürfen? Bei Dresden Nazifrei oder bei Blockupy gab es beispielsweise massenhaften Ungehorsam: Alle sammelten sich an abgesprochenen Orten und zogen zum gemeinsamen Ziel – ohne dies vorher mit Behörden abzusprechen, weil diese es ohnehin nicht erlaubt hätten. Wir kennen es doch aus Berlin: Eine Anmeldung schützt nicht vor willkürlichen Änderungen der Route oder Polizeiübergriffen.

Wir sehen die Nicht-Anmeldung äußerst entspannt. Die Polizei übrigens auch. Einer ihrer Sprecher garantierte gegenüber der Presse: „Für die Sicherheitskräfte macht es keinen großen Unterschied, ob die Demonstration der Linksautonomen angemeldet wird oder nicht.“ Der neue rot-rot-grüne Senat hat kein Interesse, die Situation eskalieren zu lassen und sich konservative und rechte Häme abzuholen. Und auch uns geht es nicht um eine Konfrontation mit der Polizei, sondern um unsere Inhalte, die wir auf Bannern und in Sprechchören mitführen bzw. rufen werden. Unsere unversöhnlichen Proteste wenden sich auch gegen die Politik von Rot-Rot-Grün, die keine Lösung der Probleme anbietet, vor denen wir in Berlin und in der Welt stehen, wo es keine Skrupel gibt, im Interesse des Kapitals ganze Wohnblöcke an Investoren zu verscherbeln, Mieter*innen aus ihren Wohnungen zu vertreiben und Geflüchtete in Länder abzuschieben, wo Hunger und Krieg auf sie warten.

Uns ist also der Ausdruck dieses ungehorsamen und widerständigen Akts wichtig: Wir wollen eine kraftvolle Demonstration, die mit politischen Inhalten und einer Breite an linken Themen und Vorschlägen überzeugt. Dabei werden wir zusammenstehen. Verlässlich, selbstbestimmt, kämpferisch und vielfältig – wie die Initiativen und Menschen unserer Stadt.

Wir sind solidarisch mit den Kleingewerbetreibenden, mit ihren Läden im Kiez um die Oranienstraße, die aufgrund ihrer #FreeDeniz-Aushänge von nationalistischen AKP-Mitgliedern angegriffen wurden. Wir stehen auf der Seite der Marginalisierten und Unterdrückten. Wir mögen den Kotti. Wir mögen Kurdistan.

Wir rufen alle auf, am 1. Mai 2017 um 18 Uhr nach Berlin-Kreuzberg zum O-Platz zu kommen und sich an unserem Vorhaben zu beteiligen. Der Zugang zum O-Platz wird wie in den vergangenen Jahren möglich sein. Dann wird die Demo mit vielen Tausend Menschen starten und von Kreuzberg nach Neukölln ziehen. Entschlossen und gemeinsam, offensiv und offen für alle.

Wir werden viele sein. Und wir stehen für ein gemeinsames Handeln ein, das unsere Fantasie beflügelt. Unser Vertrauen schafft den Mut, gemeinsam und lautstark gegen die herrschende Trostlosigkeit zu demonstrieren.

Kommt um 18 Uhr zum Oranienplatz nach Berlin-Kreuzberg und bringt Gimmicks mit: Regenschirme, Transparente, Parolen, Musik und Konfetti. Und natürlich alle Eure Freund*innen.

Zusammen sind wir die Revolutionäre 1. Mai-Demo.

Termine rund um den 1.Mai:
Friedel54 Anti-Räumungsbrunch: Friedelstrasse 54 / 23. April / 13uhr
Organize-Demo gegen Rassismus & soziale Verdrängung: Leopoldplatz / 30. April / 16:00uhr
Klassenkampf-Block auf der Gewerkschaftsdemo: 1.Mai / 10uhr / Hakescher Markt
Revolutionäre 1.Mai Demo: 1.Mai / 18uhr / Oranienplatz