Archiv der Kategorie 'Antisys'

Hambacher Forst – Soli Tresen


Moin!

Unser monatlicher Antifa-Tresen geht in die nächste Runde. Und dieses Mal widmen wir uns thematisch ganz dem Hambacher Forst!
-> Was passiert dort aktuell?
-> Wer oder was ist RWE?
-> Was wird dort für Gegenprotest geleistet?
-> Wie kann ich helfen?
Diese und andere Fragen werden wir als erstes, gern auch mit euch zusammen, in einem kurzen Überblick über die Lage im Hambacher Forst klären.
Im Anschluss gibt es ein… Hambacher Forst-Bingooooo!

Schnappt euch alo euren liebsten Bingostift und bringt Durst mit: Es gibt nämlich noch exklusive Hambi-Soli-Cocktails!

Abgesehen von den Cocktails gibt es wie immer auch andere alkoholische und nicht-alkoholische Getränke, sowie einen Kicker und Mukke aus der Dose.

Da die Aktivist_innen im Hambi von Repressionen betroffen sind und betroffen sein werden, spenden wir all unsere Treseneinnahmen an die Unterstützer_innen und Strukturen vor Ort.

Link zur Facebook-Veranstaltung

06.10.2018 / 20:00 Uhr / Bandito Rosso (Lottumstraße 10a, 10119 Berlin)
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Infos zum Hambacher Forst findet ihr unter:
https://hambacherforst.org/
https://twitter.com/hambibleibt
https://twitter.com/Oaktown1312

Soli-Tresen mit Vortrag zur Lage in Afrin

Den Tresen diesen Monat wollen wir nutzen um euch zusammen mit Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. einen Überblick über die Lage in Afrin zu verschaffen.
Anfang des Jahres drang dort die türkische Armee völkerrechtswidrig zusammen mit islamistischen Milizen ein und hat nicht weniger zum Ziel, als das kurdische Autonomie-Projekt Rojava zu vernichten.
Die Referentin wird einen Vortrag zur aktuellen Lage halten und wie wir die Menschen in Afrin unterstützen können.

Danach wird es wie immer Musik aus der Dose, Kicker und kühle alkoholische und alkoholfreie Getränke geben.
Ein Teil der Einnahmen wird an kurdische Projekte gespendet.

Wie immer gilt:
# Eintritt frei
# kein Platz für Sexismus, Rassismus oder anderen Mist
# bring your friends, family, crew

Link zur Facebook-Veranstaltung

Anifa Tresen + Umsonstflohmarkt


Einer eurer Neujahrsvorsätze ist AUSMISTEN und Raum für Neues schaffen? Super!
Der Umsonstflohmarkt bei unserem Tresen ist dafür die perfekte Gelegenheit.
Bringt alles mit was ihr los werden wollt: Kleidung, Kuscheltiere, Pflanzen, CDs, Autogrammkarten und was andere Menschen prinzipiell noch so glücklich machen könnte..

Untermalt wird das Ganze mit exklusiver Mukke aus der Dose und weil der Winter noch nicht vorbei ist, gibts dazu feinsten Glüchwein, Glühbier und Ginger-Beer.

Kicker, sonstige alkoholische und nicht alkoholische Getränke sind ebenfalls vor Ort.

Kommt zahlreich, wir freuen uns!

- no cops / racism / sexism / homophobia / bullshit.
- Eintritt frei!
- Bandito Rosso (Lottumstr. 10a, 10119 Berlin, U8 Rosenthaler Platz / U2 Rosa-Luxemburg-Platz)

Samstag: Blockupy-Demo in Berlin

»Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!« unter diesem Motto mobilisiert Blockupy Berlin zu einer Demonstration am 17. Mai 2014 nach Berlin. Kraftvoll und aktivistisch soll der Geist von Blockupy in die Hauptstadt getragen werden. Auftakt ist am Oranienplatz, der in den letzten Jahren zum Symbol des Widerstandes gegen die rassistische und tödliche Flüchtlingspolitik wurde. U.a. wird der Tocotronic-Sänger Dirk von Lowtzow auftreten. Die Demonstration ist zeitgleich Startpunkt für einen Teil des Marsches nach Brüssel (March for Freedom) der Geflüchteten.
Infos: blockupy.org | Blockupy Berlin | mayofsolidarity.org | Blockupy lokal

Samstag | 17. Mai 2014 | ab 12 Uhr | Oranienplatz
Aftershowparty: 22 Uhr, Kinzigstr. 9, 10245 Berlin, U-Samariterstr.

Sinn und Unsinn des Vermummungsverbots

Was ist das Vermummungsverbot?

Das Vermummungsverbot wurde 1985 ins (damals noch bundesweit geltende) Versammlungsgesetz geschrieben, mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP. Vorausgegangen waren jahrelange, teils heftig militant geführte Auseinandersetzungen zwischen den „Neuen Sozialen Bewegungen“ und der Staatsmacht. Das Vermummungsverbot verbietet es, auf Versammlungen (also v.a. Demonstrationen, Kundgebungen und Fußballspielen), auf dem Weg dorthin oder auf dem Rückweg von einer Versammlung, Gegenstände dabei zu haben, deren (Haupt-)Zweck darin besteht, eine Feststellung der Identität zu erschweren; der eigentliche Akt des Vermummens ist natürlich ebenfalls verboten. Ein Verstoß stellt eine Straftat dar, die mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bestraft werden kann. Entgegen landläufiger Meinung darf mensch sich also jederzeit auf dem winterlichen Heimweg von der Kneipe einen Schal über Mund und Nase ziehen oder beim Fahrradfahren eine Sturmhaube tragen.

Was konkret als „Vermummung“ zu werten ist, entscheidet die Polizei vor Ort. Die Polizei ist außerdem gemäß dem so genannten Legalitätsprinzip verpflichtet, Verstöße gegen das Vermummungsverbot zu verfolgen.

Wo ist das Problem?

Die Kritik am Vermummungsverbot kann unterschiedliche Hintergründe haben, politische oder juristische. Juristisch gesehen schafft das Vermummungsverbot eine enorme Rechtsunsicherheit: so duldet die Polizei manchmal einen weitgehend komplett vermummten „Schwarzen Block“, während bei anderen Gelegenheiten auch im selben Bundesland schon die Kombination Kapuze + Sonnenbrille ausreicht, um wegen „Vermummung“ vorübergehend festgenommen zu werden. De facto hebelt das Vermummungsverbot zudem auf Versammlungen das eigentlich besonders geschützte Recht am eigenen Bild aus, gerade im Zeitalter allgegenwärtiger Fotohandys.
Politisch wird kritisiert, dass es gute Gründe geben kann, sich zu vermummen – die Angst, von Neonazis der „Anti-Antifa“ fotografiert zu werden, ein ungewolltes Outing vor der Familie z.B. bei Teilnahme am transgenialen CSD, Ärger mit dem Arbeitgeber wegen Teilnahme an firmenkritischen Protesten… Zudem ist das Vermummungsverbot ein deutscher Sonderweg: in Europa, aber auch weltweit, ist ein derartiges Gesetz weitgehend unbekannt – auch in Ländern mit einer „Tradition“ militanter Proteste wie Frankreich, Spanien oder Griechenland.

Tipps und Tricks für alle, die’s trotzdem wagen wollen

Vorweg: selbstverständlich rufen wir hier niemanden dazu auf, sich zu vermummen. Das wäre schließlich ein Aufruf zu Straftaten, und ein solcher ist strafbar.

Da es aber trotzdem Situationen gibt, in denen mensch das Vermummungsverbot umgehen möchte, hier ein paar Tipps und Tricks, wie das am Besten (merke: dennoch auf eigenes Risiko!) geht:
- überlegt euch, wie ihr euch vermummen wollt. Nicht immer muss es gleich der krasse Sturmhauben-Autonomen-Style sein, um euer Gesicht zu verbergen. Weiße Theatermasken, Karnevalsmasken, die durch die Occupy-Bewegung berühmt gewordene Guy-Fawkes-Maske, selbst Nikolausbärte erfüllen den gleichen Zweck und treffen häufig auf deutlich mehr Kulanz bei der Polizei. So unternahm diese beispielsweise überhaupt nichts dagegen, als während der Mayday-Parade 2009 ein ganzer Block vermummt mit selbstgebastelten Pappschildern durch Berlin-Mitte zog – das Ganze in schwarz hätte bestimmt für mehr Unruhe gesorgt. Ein ganz hervorragender – und völliger legaler – Weg sind beispielsweise schlichte Papierblätter (jeder Demo-Flyer tut’s im Grunde), die ihr euch bei Bedarf vor’s Gesicht halten könnt.

- überlegt euch, wann ihr euch vermummen wollt. Um euch herum sind gut organisierte Reihen, mit Seitentransparenten und in Ketten, deren Gesichter auch alle nicht mehr zu sehen sind? Dann könnt ihr davon ausgehen, dass es gerade relativ unproblematisch ist, sich zu vermummen. Die Demonstration ist gerade dabei, sich zu zerstreuen, die Polizei läuft in kleinen Trupps durch die locker stehende Menge und guckt, wenn sie noch so festnehmen könnte? Dann nix wie runter mit der Vermummung, und zwar am Besten so, dass nicht gleich jede_r Umstehende mitkriegt, wer sich da gerade den Schal vom Gesicht gezogen hat.

- verwendet keine Gegenstände, die „hauptsächlich“ den Zweck erfüllen, sich zu vermummen, wie Skimasken, Sturmhauben o.ä. Jedenfalls nicht, wenn ihr keine gute Taktik habt, um unkontrolliert durch Vorkontrollen zu kommen oder die Dinger so versteckt, dass sie nicht gefunden werden. Nehmt stattdessen lieber Schals, T-Shirts (Bildlink), Schlauchtücher und Kapuzen etc.

- denkt daran, dass die beste Vermummung im Gesicht nichts bringt, wenn ihr anhand anderer Merkmale zu identifizieren seid. An Statur und Größe könnt ihr nichts ändern, wohl aber daran, ob ihr mit auffälligen Schuhen oder einem knalligen Politshirt unterwegs seid oder euch lange, blondierte Dreads über den halben Rücken hängen.

- falls ihr erwischt werdet: keine Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft, ihr müsst nur die Daten angeben, die in eurem Personalausweis verzeichnet sind – Name, Geburtsdatum, Meldeadresse sowie eine allgemeine Berufsbezeichnung („Auszubildende“, „Student“). Macht ein Gedächtnisprotokoll und wendet euch an die Rote Hilfe/den Ermittlungsausschuss.