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Gescheiterte Identitäre Bewegung – Demo 17. Juni 2017


Schnapp macht das Krokodil: Identitäres Internetphänomen scheitert auf der Straße.
Das war wohl nix. Die groß angekündigte europaweite Demo der Nazi-Hipster in Wedding ist gestern nach wenigen hundert Metern zum stehen gekommen und durfte nicht weiter. Grund waren zahlreiche Blockaden auf der Route.

Bilder der Demo: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157682189979844

Pressemitteilung: Aufmarsch der rechten “Identitären Bewegung” erfolgreich blockiert

Tausende haben heute in Berlin ein deutliches Zeichen gegen rechte Hetze und Faschismus gesetzt und sich der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) erfolgreich in den Weg gestellt. Unter dem Motto „Zukunft Europa“ hatte die „Identitäre Bewegung“ europaweit nach Berlin mobilisiert. Bereits an ihrem Startpunkt, dem S-Bahnhof Gesundbrunnen, wurden die Rechtsextremen durch bunten Protest begleitet, mehrere Blockaden hinderten die Rechten am Weiterlaufen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hatte zu einer Demonstration mit anschließenden Blockaden gegen den Aufmarsch der IB aufgerufen.

„Die ‚Identitären‘ sind rassistisch, antifeministisch, islamfeindlich und in vielerlei Hinsicht auch faschistisch“, sagte Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts, „Mit unseren Blockaden haben wir ein klares Zeichen für ein offenes und solidarisches Berlin gesetzt, in dem jede Form von Rassismus, Antifeminismus und Faschismus keinen Platz hat. Großen Dank an Alle, die sich daran beteiligt haben“.

Die IB hatte eine Großdemonstration mit bis zu 1.000 Menschen angekündigt; gekommen sind lediglich knapp 700. Neben dem Berliner Bündnis gegen Rechts hatten noch weitere Initiativen zu Aktionen gegen die IB aufgerufen, darunter ein Zusammenschluss von Künstler*innen mit einer Demonstration „Gegen Nazis Glanz“, der sich knapp 300 Menschen anschlossen.

„Viele verschiedene Menschen haben sich heute in Berlin gegen rechte Hetze gestellt,“ sagte Bruckmiller, „Unser nächstes Ziel muss es sein, einen Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl im September zu verhindern. Wie auch die ‚Identitären‘ will die AfD ein Europa, dass sich aus einer völkisch rassistischen Ideologie heraus nach Außen abschottet. Die AfD ist zudem offen für Menschen, die sich für die ‚Identitären‘ engagieren oder mit ihnen sympathisieren.“

Zwischen der AfD und der IB gibt es diverse personelle Überschneidungen (siehe Pressemitteilung des Berliner Bündnis gegen Rechts vom 14.6.2017). Die rassistische und antifeministische Ideologie der AfD zeigt sich auch in ihrem Parteiprogramm zur Bundestagswahl 2017. In dem Programm fordert die AfD eine sofortige Schließung der Grenzen Deutschlands und propagiert, dass „der Islam“ nicht zu Deutschland gehöre.

(Quelle: https://berlingegenrechts.de/2017/06/17/pressemitteilung-aufmarsch-der-rechten-identitaeren-bewegung-erfolgreich-blockiert/#more-524)

Einschätzung 1. Mai 2017


Kurze Einschätzung vom 1.Mai diesen Jahres. Sicher ist, es wird weitergehen. Ende Juni gegen die Räumung vom Kiezladen Friedel54, Anfang Juli in HH gegen den G20-Gipfel. Und das ganze Jahr gegen Verdrängung, Krieg und Kapitalismus.

Nicht um Erlaubnis fragen – Selber machen!

Mit über 15.000 Menschen zog die diesjährige revolutionäre erste Mai Demo unangemeldet durch Kreuzberg und Neukölln. Dieses Jahr haben wir uns unnötige Anmelder_innengespräche und Auflagen der Versammlungsbehörde erspart, und haben unser Recht auf die Straße zu gehen in die eigenen Hände genommen. Wenn wir gegen Staat und Kapitalismus rebellieren fragen wir nicht vorher um Erlaubnis. Einige Medien und Politiker_innen haben sich im Vorfeld über diesen angekündigten Regelverstoß bloss echauffiert, andere haben wie immer versucht Krawall herbei zu reden. Wieder andere dachten wohl, das Ganze sei nur eine Promo-Aktion. Auch die Polizei hatte über die Medien an uns appelliert, doch noch in letzter Sekunde anzumelden. Aber wir alle haben gezeigt, dass ein unangemeldeter erster Mai in Berlin möglich ist, und uns gemeinsam ein Stück Selbstermächtigung zurückgeholt.

Dafür ein fettes Danke, an alle, die dabei waren. Danke an alle die unterstützt haben, danke an die Demobeobachtung, an die Gefangenenbetreuung und den juristischen Beistand. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass wir noch immer unversöhnlich mit Staat, Polizei und Kapital sind und das am Ende immer die Straße entscheidet.

Klar war von vornherein: ein solcher Akt würde nicht ohne Antwort der Staatsgewalt bleiben. Die Ankündigung ohne obligatorische Anmeldung und Zwangsabsprachen mit der Polizei zu demonstrieren, wurde als politische Kampfansage verstanden, und so war sie auch gemeint. Von 72 Festnahmen ist bisher die Rede. Darüber hinaus sind eine ganze Menge Leute bei der Durchsetzung der Demo von den Bullen verletzt worden. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen.
Für alle, die nun mit Repression konfrontiert werden: Denkt daran, getroffen hat es euch, gemeint sind wir alle. Wendet euch an die Rote Hilfe und den Ermittlungsausschuss wenn ihr juristische Unterstützung benötigt. Sprecht mit Freund_innen darüber, wie es euch geht und was ihr erlebt habt. Ihr seid nicht allein! Wir stehen das gemeinsam durch!

Während im MyFest kaum Bullen aufgetaucht sind und sie sich in Kreuzberg größtenteils zurückgehalten haben, gab es ab Neukölln im vorderen Bereich der Demo eine sehr enge Bullen-Begleitung und die ersten polizeilichen Übergriffe erfolgten. Wir wollen an dieser Stelle besonders den Gewaltausbruch der Bullen an der Pannierstraße hervorheben. An einer für sie taktisch guten Stelle haben die Bullen die Demospitze massiv angegriffen, einzelne Personen verhaftet, und viele verletzt. Danke an alle, die in dieser Situation ruhig und besonnen geblieben sind, alle die versucht haben Leute vor Festnahmen und Verletzungen zu schützen, und jene die Verletzte versorgt haben. Trotz dieses Angriffes konnte die Demo selbstbestimmt zu Ende gebracht werden.

Für uns zeigt dies zweierlei. Wir können gemeinsam einiges auf die Beine stellen. Wir müssen nicht um Erlaubnis fragen, wenn wir viele sind und es einfach machen. Jeder und Jede kann sich auf unterschiedliche Art und Weise einbringen, gemeinsam gestalten wir die Demo. Bedanken wollen wir uns ausdrücklich auch bei den vielen Menschen die Transpis an der Demostrecke aufgehängt haben, oder anderweitig die Demo begrüßt und unterstützt haben.
Der Verlauf der Demo zeigt uns aber auch, dass wir auf Angriffe der hochgerüsteten Bullen noch deutlich flexibler reagieren müssen, und unsere Handlungsmöglichkeiten stark von den örtlichen Gegebenheiten abhängen. Müssen wir es uns gefallen lassen, im Spalier begleitet zu werden oder was können wir diesbezüglich anders machen, und warum halten wir kollektiv die Füße still bei Angriffen auf die vordere Struktur, statt anderswo mit der Nadel zu stechen? Sicher war es kein Zufall, dass der Angriff auf die Demospitze ausgerechnet in der Pannierstraße erfolgte, einem Ort mit wenig Passant_innen und kurz hinter einer Abbiegung so dass ein Großteil der Demo nicht sieht was vorne passiert. Dieses Vorgehen kennen wir aus anderen Jahren, ähnlich verhielt es sich auch mit dem Angriff auf die Demospitze vor dem jüdischen Museum im Jahr 2012. Wir müssen also stärker aus den Erfahrungen der letzten Jahre und Jahrzehnte lernen und uns ein Stückweit auf die Taktik der Polizei einstellen, damit arbeiten. Letztlich aber müssen wir uns zusammen finden, Strukturen aufbauen und es schlicht und einfach mit unseren Freund_innen und Genoss_innen ‚Selber Machen‘!
Wir glauben wir haben dieses Jahr einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht, weitere Schritte werden folgen. So ist eine Beteiligung von mehr organisierten Strukturen in Zukunft notwendig, um die politische Ausstrahlung der Demo zu verstärken und auch unsere Handlungsspielräume zu vergrößern.

Den angekündigten rechtlichen Konsequenzen für eine Person, die angeblich Organisator_in der Demo gewesen sein soll, sehen wir gelassen entgegen. Einerseits freuen wir uns auf das öffentlichkeitswirksame Forum für unsere Position, nicht um Erlaubnis zu fragen wenn wir gegen die tagtäglichen Unzumutbarkeiten des Kapitalismus auf die Straße gehen. Und auch juristisch hätte ein mögliches Verfahren einen gewissen Unterhaltungswert. Wer aber glaubt, der revolutionäre erste Mai hätte eine_n Organisator_in, die_der ruft und 15.000 Menschen folgen, hat gesellschaftliche Interaktion im Allgemeinen und linke Politik im Besonderen einfach nicht verstanden.
Der revolutionäre erste Mai sind wir alle, wenn wir es selber machen! Und das werden wir! In Hamburg, hier im Kiez, überall!

***See you on the streets***

Quelle der Einschätzung: https://1mai.blackblogs.org/?p=410

Tresen und Infoveranstaltung zur Identitären Demo am 17.06


Moin moin,
am 3. Juni veranstalten wir wieder einen Tresen im Bandito Rosso!

20:00 Uhr ist Beginn und diesmal gibt es ’nen Input zur Identitären Bewegung und besonders zu deren Demo am 17. Juni 2017 in Berlin.
Es gibt die Möglichkeit sich auszutauschen, zu connecten, Aktionen zu planen und sich Infomaterial zu holen.

Für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke ist natürlich auch gesorgt. Außerdem gibts ganz elegant Musik aus der Dose, einen kostenlosen Kicker, Spielkarten und: SPECIAL Soli-Mexis um Repressionskosten für‘n Genossen reinzukriegen!

Es gilt: Kein Platz für Nazis, Sexismus, Homophobie und andere Kackscheiße!
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Vorab Infos zur Demo: https://berlingegenrechts.de/2017/05/22/alter-was-geht-keine-identitaere-demo-in-berlin-am-17-06/

Unser Aufruf zum 1.Mai


Wir sind richtig sauer! Auf die Straße gegen den Normalzustand:

Deutschland 2017, noch immer werden täglich Flüchtlinge angegriffen und ihre Unterkünfte attackiert, gefühlt wöchentlich werden Waffenlager von durchgeballerten Reichsbürgern ausgenommen, sofern sie nicht vorher schon damit wild um sich geschossen haben, der AfD-Rechtsprofessor Ralph Weber fordert mal eben eine arische Leitkultur – ganz im Duktus der Nazis.
Und in Arnsdorf dürfen Rassisten scheinbar straffrei einen Flüchtling verprügeln und an einen Baum fesseln. Der Betroffene ist mittlerweile aus noch ungeklärten Gründen verstorben.
What the fuck?! Wir haben keinen Bock mehr der Scheiße tatenlos zuzusehen. Auch wenn die AfD mittlerweile wieder unter 10% liegt, geht der Wahnsinn weiter: Wer einmal das Internet öffnet und sich durch die Kommentarspalten des Landes klickt, merkt schnell, der Mob tobt weiter, der Rassismus zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten. Und wenn der hiesigen extremen Rechten gerade nichts einfällt, dann zeigen sich CDU, CSU, SPD, und Grüne als willige Vollstrecker des „Volkswillen“. Hier mal eben das Asylrecht verschärft, da mal mit Nazis auf Kuschelkurs gehen.
Doch das ist nur eine Seite der verkrusteten Medaille, täglich treibt der kapitalistische Normalzustand tausende in den Wahnsinn. Wenn wir es durch den Leistungsmarathon – auch Schule genannt – schaffen, erwartet uns die Suche nach einer Wohnung. Zur Zeit nahezu unmöglich. Die Mieten steigen und steigen, gleichzeitig ist der Senat, (egal ob schwarz rot – oder rot-rot-grün) nicht gewollt Spekulantinnen, Briefkastenfirmen und Verdrängungsfetischisten in die Schranken zu weisen. Hier sei nur kurz die Cuvry-Brache genannt, die jetzt vom hippen Start-up Zalando gekauft werden soll.
Entscheiden wir uns, eine Ausbildung zu beginnen, so erwarten uns weiter Konkurrenzdruck, scheiß Arbeitsbedingungen zu niedrigen Löhnen und das ständige Rumgeschubse von nervigen Chefs.
Wenn wir probieren mit dem Rest an Geld unsere Freizeit zu gestalten, bleibt uns leider auch nicht mehr viel übrig. Kneipen müssen schicken Läden und Restaurants weichen, Grünflächen und Plätze an der Spree, werden für Büroräume Zubetoniert, alternative Projekte und Kiezläden werden ausgetauscht gegen Eigentumswohnungen und was den Konstrukteurinnen einer Stadt der Reichen noch so einfällt.
Gehen wir dann mal abends aus, ist es nicht nur unbezahlbar – wir müssen uns auch mit sexistischen Kommentaren, grapschenden Mackern und homophoben Vollidioten herumschlagen.

Doch das alles muss nicht sein! Schließen wir uns zusammen und rebellieren gegen die Gesamtscheiße. Allein machen sie dich ein – Komm zur Jugendantifa!

„Solidarität statt rechter Hetze“ – Naziaufmarsch verhindern!

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum fünften Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Unter den Teilnehmenden finden sich verschiedenste rechte Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereite und -tätige rechte Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnte Rassist*innen wieder.
Zuletzt fanden 500 Rechte und Nazis den Weg nach Berlin.
Wir empfinden nichts als Abscheu und Verachtung für deren menschenverachtende, rechte Hetze!

Wir wollen ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung!
Wir stellen uns diesem entgegen. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen. Bringt Schilder, Sprechblasen, Trillerpfeifen mit! Lasst uns laut sein, lasst uns entschlossen sein.

Deswegen:

Kommt zur antifaschistischen Gegendemonstration
„Solidarität statt rechter Hetze“
Kein Nazi-Aufmarsch in Berlin-Mitte
Samstag 04.03.2017
13 Uhr Rosenthaler Platz

Link zur Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1298501243539806/