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NoG20 2017: Shut down the logistics of capital

KURZAUFRUF VON …UMSGANZE! UND GROW
Don’t fight the players, fight the game: Zum G20 die Logistik des Kapitals lahmlegen!
Kurzaufruf des kommunistischen …ums Ganze!-Bündnis zusammen mit der Gruppe GROW aus Hamburg zu den Protesten gegen den G20-Gipfel nächstes Jahr in Hamburg:

Hamburg ist ja immer eine Reise wert. Im Juli 2017 gilt das gleich doppelt. Zum einen findet dort als Höhepunkt und Abschluss der deutschen G20-Präsdentschaft der G20-Gipfel statt. Mit Medienrummel, Polizeiparade und allem Drum und Dran. Zum anderen ist Hamburg mit seinem Hafen auch eine wichtige Drehscheibe der deutsche Exportwirtschaft und des globalen Warenverkehrs – und damit die passende Bühne, um Staat und Kapital einen Strich durch die Rechnung zu machen. Denn ein besseres Leben für alle ist von beiden ganz sicher nicht zu erwarten. Wir rufen dazu auf, den G20-Gipfel und die internationale Mobilisierung dagegen zu nutzen, um dort anzusetzen, wo es einer Welt, in der Waren frei über die Weltmeere schippern, während zugleich tausendfach Migrant_innen ertrinken, wirklich wehtun kann.

Bereits jetzt ist klar: Es wird mit den Staats- und Regierungschef*innen der 19 größten Industrienationen und Europa eine Show der Superlative – und von den hochtrabenden Versprechen einer „gerechten Gestaltung der Globalisierung“ wird jedes einzelne gebrochen werden. Mal wieder. Denn der G20-Gipfel ist ein zentraler Ausdruck des politischen Dilemmas des Kapitalismus: Seine Widersprüche werden von der Politik und ihrem Personal nicht wie behauptet gelöst, sondern bloß verwaltet. Das G20-Treffen ist eher kein kollektiver Akteur, sondern ein Spielfeld der Staatenkonkurrenz zwischen den westlichen Nato-Staaten und Russland, zwischen der südeuropäischen Peripherie, die im Rahmen der EU-Mitgliedschaft im G20 auch ein bisschen mitspielen darf, und einem Deutschland, das auch über die Ebene der G20 versucht, die eigene wirtschaftliche und politische Dominanz auszubauen. Und auch die anderen Teilnehmerstaaten sind selbstverständlicher Teil dieser schlechten Gesellschaft: die Türkei, die gerade den Übergang zur offenen Diktatur vollzieht, tausende Menschen mit Repression bedroht oder einkerkert und Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt, Brasilien mit seiner neuen ultraneoliberalen und technokratischen Regierung, das Schreckgespenst Trump, das in seinem Wahn selbst noch die neoliberalen Eliten das Fürchten lehrt etc.

Doch je weniger die Politik und ihr Personal den Menschen in Bezug auf die Lösung der großen Krisen unserer Zeit anzubieten hat, sondern im Gegenteil die Barbarisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse weltweit vorantreibt, desto geschäftiger wird politische Handlungsfähigkeit simuliert. Der G20 ist daher – nicht zuletzt auch vor der Bundestagswahl 2017 – vor allem ein Repräsentationsevent, das Legitimation durch Spektakel erzeugen soll. Der massive Versuch einer Einbindung von NGOs und Initiativen im Rahmen des Civic-Prozesses ist Ausdruck davon. Ebenso der Plan, das Gipfel-Programm in der Innenstadt durchzuziehen, um Nähe zu Bürger*innen, Dialog und Interesse an zivilgesellschaftlichen Forderungen zu simulieren. Die Wahl Hamburgs ist kein Zufall, sondern der ideologische Versuch, um den G20-Gipfel mit neuer Legitimität zu versehen. Damit alles so bleibt, wie es ist.

Zugleich eskalieren die zahlreichen, systemisch bedingten Krisen des globalen Kapitalismus munter weiter: Der technologische Fortschritt macht – unter Bedingungen kapitalistischer Produktions- und Eigentumsverhältnisse – nicht die Armut, sondern die Menschen überflüssig. Die Politik verwaltet diesen Krisenprozess, diszipliniert die Über-flüssigen und stellt sich gleichzeitig als Teil einer Lösung dar, die sie aus strukturellen Gründen gar nicht sein kann. Das führt zu Frustration, die sich immer öfter in Rechtsruck, nationalen Abschottungsphantasien, vor denen selbst die Linke nicht gefeit ist, und einer wachsenden reaktionären Opposition zur Globalisierung ausdrückt – was wiederum die Krisenfolgen nur veschärft und emanzipatorische Auswege aus der Krise verstellt. Denn politische Handlungsfähigkeit können die Rechten im globalen Kapitalismus nur im negativen Sinne beweisen – indem sie noch mehr Menschen von fundamentalen Rechten und gesellschaftlichem Reichtum ausschließen, als es der hochtechnisierte Kapitalismus schon aus seiner ökonomischen Dynamik heraus tut.

Die breiten zivilgesellschaftlichen Proteste gegen den Gipfel, die bereits jetzt in ganz Europa geplant werden, stellen die Legitimität der herrschenden Politik zu Recht in Frage. Dafür gebührt ihnen Respekt. Doch in den Appellen für eine „echte Problemlösung, Demokratie und Gerechtigkeit“ verkennen die zivilgesellschaftlichen Proteste oftmals den systemischen Charakter und die strukturellen Grenzen von Politik im globalen Kapitalismus. Damit laufen sie Gefahr, die Illusion einer politischen Handlungsfähigkeit der Nationalstaaten erneut von Links zu befeuern. Auf kurz oder lang gibt es keine emanzipatorische Perspektive innerhalb der Ordnung von Kapital und Nationalstaat. Erst im Moment ihrer Überwindung öffnet sich eine gesellschaftliche Perspektive, die nicht Organisation des Mangels, sondern solidarische Verfügung über den gesellschaftlichen Reichtum ist.

Dagegen ist festzuhalten: Die Selbstorganisierung der Gesellschaft durch die Menschen ist mit der bestehenden Ordnung nicht zu haben. Das geht nur, wenn die Schranken der Nationalstaaten, die Zwänge des kapitalistischen Weltmarkts, des Privateigentums an Produktionsmitteln und das Regime der Reproduktion überwunden werden.

Auch wenn der Plan waghalsig erscheint, die technischen Voraussetzungen dafür sind heute so gut wie nie. Anstatt also weiter auf ein paar mehr Krümel für die zahllosen Überflüssigen des Hightech-Kapitalismus zu hoffen, geht es vielmehr um eine Perspektive jenseits der Bäckerei. Und die werden wir nur erreichen, wenn wir beginnen, sie heute zu entwickeln und grenzübergreifend aufzubauen. Gegen eine Ordnung, in der Krise Normalität und Normalität Krise bedeutet.

Die Chance, die in Hamburg vor uns liegt, ist daher, gemeinsam mit unseren Freund*innen aus ganz Europe und beyond, die G20-Bühne zu nutzen, um mit der Logistik einen Angriffspunkt aufzuzeigen, der über politische Symbolik hinausgeht. Es geht dabei darum, einen Ausweg zu finden, dem Kapitalismus Leben abzutrotzen und sich dem Drift in die völkische wie religiöse Barbarei zu verweigern. Ohne schon zu viel zu verraten: Dieser Weg beginnt nicht mit Appellen an den Staat, sondern mit der grenzübergreifenden Unterbrechung der Logistik des Kapitals selbst. Denn das ist die einzige Sprache, die es versteht. Für etwas Besseres als die Gegenwart.

… ums Ganze!
feat. GROW
November 2016

Gescheiterte Identitäre Bewegung – Demo 17. Juni 2017


Schnapp macht das Krokodil: Identitäres Internetphänomen scheitert auf der Straße.
Das war wohl nix. Die groß angekündigte europaweite Demo der Nazi-Hipster in Wedding ist gestern nach wenigen hundert Metern zum stehen gekommen und durfte nicht weiter. Grund waren zahlreiche Blockaden auf der Route.

Bilder der Demo: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157682189979844

Pressemitteilung: Aufmarsch der rechten “Identitären Bewegung” erfolgreich blockiert

Tausende haben heute in Berlin ein deutliches Zeichen gegen rechte Hetze und Faschismus gesetzt und sich der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) erfolgreich in den Weg gestellt. Unter dem Motto „Zukunft Europa“ hatte die „Identitäre Bewegung“ europaweit nach Berlin mobilisiert. Bereits an ihrem Startpunkt, dem S-Bahnhof Gesundbrunnen, wurden die Rechtsextremen durch bunten Protest begleitet, mehrere Blockaden hinderten die Rechten am Weiterlaufen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hatte zu einer Demonstration mit anschließenden Blockaden gegen den Aufmarsch der IB aufgerufen.

„Die ‚Identitären‘ sind rassistisch, antifeministisch, islamfeindlich und in vielerlei Hinsicht auch faschistisch“, sagte Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts, „Mit unseren Blockaden haben wir ein klares Zeichen für ein offenes und solidarisches Berlin gesetzt, in dem jede Form von Rassismus, Antifeminismus und Faschismus keinen Platz hat. Großen Dank an Alle, die sich daran beteiligt haben“.

Die IB hatte eine Großdemonstration mit bis zu 1.000 Menschen angekündigt; gekommen sind lediglich knapp 700. Neben dem Berliner Bündnis gegen Rechts hatten noch weitere Initiativen zu Aktionen gegen die IB aufgerufen, darunter ein Zusammenschluss von Künstler*innen mit einer Demonstration „Gegen Nazis Glanz“, der sich knapp 300 Menschen anschlossen.

„Viele verschiedene Menschen haben sich heute in Berlin gegen rechte Hetze gestellt,“ sagte Bruckmiller, „Unser nächstes Ziel muss es sein, einen Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl im September zu verhindern. Wie auch die ‚Identitären‘ will die AfD ein Europa, dass sich aus einer völkisch rassistischen Ideologie heraus nach Außen abschottet. Die AfD ist zudem offen für Menschen, die sich für die ‚Identitären‘ engagieren oder mit ihnen sympathisieren.“

Zwischen der AfD und der IB gibt es diverse personelle Überschneidungen (siehe Pressemitteilung des Berliner Bündnis gegen Rechts vom 14.6.2017). Die rassistische und antifeministische Ideologie der AfD zeigt sich auch in ihrem Parteiprogramm zur Bundestagswahl 2017. In dem Programm fordert die AfD eine sofortige Schließung der Grenzen Deutschlands und propagiert, dass „der Islam“ nicht zu Deutschland gehöre.

(Quelle: https://berlingegenrechts.de/2017/06/17/pressemitteilung-aufmarsch-der-rechten-identitaeren-bewegung-erfolgreich-blockiert/#more-524)

Einschätzung 1. Mai 2017


Kurze Einschätzung vom 1.Mai diesen Jahres. Sicher ist, es wird weitergehen. Ende Juni gegen die Räumung vom Kiezladen Friedel54, Anfang Juli in HH gegen den G20-Gipfel. Und das ganze Jahr gegen Verdrängung, Krieg und Kapitalismus.

Nicht um Erlaubnis fragen – Selber machen!

Mit über 15.000 Menschen zog die diesjährige revolutionäre erste Mai Demo unangemeldet durch Kreuzberg und Neukölln. Dieses Jahr haben wir uns unnötige Anmelder_innengespräche und Auflagen der Versammlungsbehörde erspart, und haben unser Recht auf die Straße zu gehen in die eigenen Hände genommen. Wenn wir gegen Staat und Kapitalismus rebellieren fragen wir nicht vorher um Erlaubnis. Einige Medien und Politiker_innen haben sich im Vorfeld über diesen angekündigten Regelverstoß bloss echauffiert, andere haben wie immer versucht Krawall herbei zu reden. Wieder andere dachten wohl, das Ganze sei nur eine Promo-Aktion. Auch die Polizei hatte über die Medien an uns appelliert, doch noch in letzter Sekunde anzumelden. Aber wir alle haben gezeigt, dass ein unangemeldeter erster Mai in Berlin möglich ist, und uns gemeinsam ein Stück Selbstermächtigung zurückgeholt.

Dafür ein fettes Danke, an alle, die dabei waren. Danke an alle die unterstützt haben, danke an die Demobeobachtung, an die Gefangenenbetreuung und den juristischen Beistand. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass wir noch immer unversöhnlich mit Staat, Polizei und Kapital sind und das am Ende immer die Straße entscheidet.

Klar war von vornherein: ein solcher Akt würde nicht ohne Antwort der Staatsgewalt bleiben. Die Ankündigung ohne obligatorische Anmeldung und Zwangsabsprachen mit der Polizei zu demonstrieren, wurde als politische Kampfansage verstanden, und so war sie auch gemeint. Von 72 Festnahmen ist bisher die Rede. Darüber hinaus sind eine ganze Menge Leute bei der Durchsetzung der Demo von den Bullen verletzt worden. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen.
Für alle, die nun mit Repression konfrontiert werden: Denkt daran, getroffen hat es euch, gemeint sind wir alle. Wendet euch an die Rote Hilfe und den Ermittlungsausschuss wenn ihr juristische Unterstützung benötigt. Sprecht mit Freund_innen darüber, wie es euch geht und was ihr erlebt habt. Ihr seid nicht allein! Wir stehen das gemeinsam durch!

Während im MyFest kaum Bullen aufgetaucht sind und sie sich in Kreuzberg größtenteils zurückgehalten haben, gab es ab Neukölln im vorderen Bereich der Demo eine sehr enge Bullen-Begleitung und die ersten polizeilichen Übergriffe erfolgten. Wir wollen an dieser Stelle besonders den Gewaltausbruch der Bullen an der Pannierstraße hervorheben. An einer für sie taktisch guten Stelle haben die Bullen die Demospitze massiv angegriffen, einzelne Personen verhaftet, und viele verletzt. Danke an alle, die in dieser Situation ruhig und besonnen geblieben sind, alle die versucht haben Leute vor Festnahmen und Verletzungen zu schützen, und jene die Verletzte versorgt haben. Trotz dieses Angriffes konnte die Demo selbstbestimmt zu Ende gebracht werden.

Für uns zeigt dies zweierlei. Wir können gemeinsam einiges auf die Beine stellen. Wir müssen nicht um Erlaubnis fragen, wenn wir viele sind und es einfach machen. Jeder und Jede kann sich auf unterschiedliche Art und Weise einbringen, gemeinsam gestalten wir die Demo. Bedanken wollen wir uns ausdrücklich auch bei den vielen Menschen die Transpis an der Demostrecke aufgehängt haben, oder anderweitig die Demo begrüßt und unterstützt haben.
Der Verlauf der Demo zeigt uns aber auch, dass wir auf Angriffe der hochgerüsteten Bullen noch deutlich flexibler reagieren müssen, und unsere Handlungsmöglichkeiten stark von den örtlichen Gegebenheiten abhängen. Müssen wir es uns gefallen lassen, im Spalier begleitet zu werden oder was können wir diesbezüglich anders machen, und warum halten wir kollektiv die Füße still bei Angriffen auf die vordere Struktur, statt anderswo mit der Nadel zu stechen? Sicher war es kein Zufall, dass der Angriff auf die Demospitze ausgerechnet in der Pannierstraße erfolgte, einem Ort mit wenig Passant_innen und kurz hinter einer Abbiegung so dass ein Großteil der Demo nicht sieht was vorne passiert. Dieses Vorgehen kennen wir aus anderen Jahren, ähnlich verhielt es sich auch mit dem Angriff auf die Demospitze vor dem jüdischen Museum im Jahr 2012. Wir müssen also stärker aus den Erfahrungen der letzten Jahre und Jahrzehnte lernen und uns ein Stückweit auf die Taktik der Polizei einstellen, damit arbeiten. Letztlich aber müssen wir uns zusammen finden, Strukturen aufbauen und es schlicht und einfach mit unseren Freund_innen und Genoss_innen ‚Selber Machen‘!
Wir glauben wir haben dieses Jahr einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht, weitere Schritte werden folgen. So ist eine Beteiligung von mehr organisierten Strukturen in Zukunft notwendig, um die politische Ausstrahlung der Demo zu verstärken und auch unsere Handlungsspielräume zu vergrößern.

Den angekündigten rechtlichen Konsequenzen für eine Person, die angeblich Organisator_in der Demo gewesen sein soll, sehen wir gelassen entgegen. Einerseits freuen wir uns auf das öffentlichkeitswirksame Forum für unsere Position, nicht um Erlaubnis zu fragen wenn wir gegen die tagtäglichen Unzumutbarkeiten des Kapitalismus auf die Straße gehen. Und auch juristisch hätte ein mögliches Verfahren einen gewissen Unterhaltungswert. Wer aber glaubt, der revolutionäre erste Mai hätte eine_n Organisator_in, die_der ruft und 15.000 Menschen folgen, hat gesellschaftliche Interaktion im Allgemeinen und linke Politik im Besonderen einfach nicht verstanden.
Der revolutionäre erste Mai sind wir alle, wenn wir es selber machen! Und das werden wir! In Hamburg, hier im Kiez, überall!

***See you on the streets***

Quelle der Einschätzung: https://1mai.blackblogs.org/?p=410

Tresen und Infoveranstaltung zur Identitären Demo am 17.06


Moin moin,
am 3. Juni veranstalten wir wieder einen Tresen im Bandito Rosso!

20:00 Uhr ist Beginn und diesmal gibt es ’nen Input zur Identitären Bewegung und besonders zu deren Demo am 17. Juni 2017 in Berlin.
Es gibt die Möglichkeit sich auszutauschen, zu connecten, Aktionen zu planen und sich Infomaterial zu holen.

Für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke ist natürlich auch gesorgt. Außerdem gibts ganz elegant Musik aus der Dose, einen kostenlosen Kicker, Spielkarten und: SPECIAL Soli-Mexis um Repressionskosten für‘n Genossen reinzukriegen!

Es gilt: Kein Platz für Nazis, Sexismus, Homophobie und andere Kackscheiße!
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Vorab Infos zur Demo: https://berlingegenrechts.de/2017/05/22/alter-was-geht-keine-identitaere-demo-in-berlin-am-17-06/

Anti Räumungs Brunch in der Friedel, 28. Mai


Unverhofft kommt oft!
Unseren lieblings Kiezladen Friedel54 gibt es immer noch. Und so brunchen wir wie gewohnt am letzten Sonntag im Monat, den 28. Mai, ab 13:00uhr.

Es wird warme und kalte Speisen geben, so wie Säfte, Tee, Kaffee und und und. Das alles natürlich vegan oder vegetarisch.

Alles wie immer:
# Eintritt frei, um Spenden wird gebeten
# Die Kohle geht an die Friedel54 für den Kampf gegen Verdrängung in Nordneukölln
# kein Platz für Rassismus, Sexismus oder anderen Scheiß
# bringt eure Family, eure Crew und alle anderen mit!

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Zum Hintergrund
Der Kampf der Friedel54 und vieler anderer gegen Verdrängung, Zwangsräumungen und Mietspekulation:
https://friedel54.noblogs.org/