Archiv der Kategorie 'Aktion'

Demo zum Internationalen Frauen*kampftag

Ehe, Küche, Vaterland – Unsere Antwort Widerstand!

Babys kriegen entweder rosa oder blaue Armbänder um die Handgelenke, Frauen* verdienen im Schnitt immer noch ca. 21% weniger als Männer und sexuelle
Übergriffe werden im Alltag immer noch mit Sprüchen wie: „naja sie hats doch gewollt,so wie sie sich anzieht“ relativiert?
Also uns kotzt das ziemlich an. Deswegen fordern auch wir am Frauen*kampftag, dem 08.03.:

Feminismus heißt ein gutes Leben für alle! Feminismus heißt gleiche Rechte für alle! Feminismus heißt Widerstand!

Wer sich den ganzen Aufruf durchlesen möchte oder sich konkreter mit den Inhalten befassen möchte, kann sich diese Links mal anschauen:
http://www.frauenkampftag.eu/
https://www.feminism-unlimited.org/

Wichtige Info: Neben dieser Demo wird es noch eine weitere Demo geben. Die „Internationalistischen Frauen*kampf Demo“ oder auch „International Womens* Struggle Demo“, welche 16:30 Uhr Warschauer Str./Ecke Revaler Str. los läuft. Diese ist jedoch nur für Frauen* (damit ist gemeint: FLT*I* Frauen; Lesben, Trans*, Inter*) offen. Später treffen diese Demo und der Demozug vom Hermannplatz auf dem Oranienplatz zusammen.

Gemeinsam für einen feministischen Internationalismus!

Heraus zur Demo am Mittwoch, den 8. März!
Berlin | Hermannplatz | Auftakt: 17.00 Uhr | Demo: 18.00 Uhr

„Solidarität statt rechter Hetze“ – Naziaufmarsch verhindern!

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum fünften Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Unter den Teilnehmenden finden sich verschiedenste rechte Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereite und -tätige rechte Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnte Rassist*innen wieder.
Zuletzt fanden 500 Rechte und Nazis den Weg nach Berlin.
Wir empfinden nichts als Abscheu und Verachtung für deren menschenverachtende, rechte Hetze!

Wir wollen ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung!
Wir stellen uns diesem entgegen. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen. Bringt Schilder, Sprechblasen, Trillerpfeifen mit! Lasst uns laut sein, lasst uns entschlossen sein.

Deswegen:

Kommt zur antifaschistischen Gegendemonstration
„Solidarität statt rechter Hetze“
Kein Nazi-Aufmarsch in Berlin-Mitte
Samstag 04.03.2017
13 Uhr Rosenthaler Platz

Link zur Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1298501243539806/

Naziaufmarsch am 26.4. in Kreuzberg? Nix da!

Am 26. April will die Nazibande rund um den Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke durch Kreuzberg demonstrieren. Als sie das vor drei Jahren schon einmal versuchten, kamen sie zwar keinen Meter weit – außer mit der U-Bahn –, schafften es aber dennoch, Gegendemonstrant_innen und Passant_innen, die nicht in ihr braunes Weltbild passen, anzugreifen. Wie schon damals spielt auch diesmal die Berliner Polizei wieder den willigen Gehilfen der Nazis und will die genaue Route der Faschos bis 24 Stunden vorher geheim halten.
iba

Auch wenn die Bullen erst zwei Stunden vorher was bekanntgeben: durch Kreuzberg läuft die NPD keinen Meter. Dafür müssen wir gemeinsam sorgen – solidarisch, entschlossen, auf allen Ebenen und mit allen Mitteln. Wir sehen uns auf der Straße!

Mittwoch | 23. April | 17 Uhr | Kottbusser Tor: Mobikundgebung

Samstag | 26. April | ab 10 Uhr | Moritzplatz | U-Bhf Herrmannplatz | U-Bhf Heinrich-Heine-Straße

Infos: http://nazifrei.berlin/ | http://www.antifa-berlin.info/ | demoticker.org (am 26.4.)

Ermittlungsausschuss: 030/69 22 222

Sinn und Unsinn des Vermummungsverbots

Was ist das Vermummungsverbot?

Das Vermummungsverbot wurde 1985 ins (damals noch bundesweit geltende) Versammlungsgesetz geschrieben, mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP. Vorausgegangen waren jahrelange, teils heftig militant geführte Auseinandersetzungen zwischen den „Neuen Sozialen Bewegungen“ und der Staatsmacht. Das Vermummungsverbot verbietet es, auf Versammlungen (also v.a. Demonstrationen, Kundgebungen und Fußballspielen), auf dem Weg dorthin oder auf dem Rückweg von einer Versammlung, Gegenstände dabei zu haben, deren (Haupt-)Zweck darin besteht, eine Feststellung der Identität zu erschweren; der eigentliche Akt des Vermummens ist natürlich ebenfalls verboten. Ein Verstoß stellt eine Straftat dar, die mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bestraft werden kann. Entgegen landläufiger Meinung darf mensch sich also jederzeit auf dem winterlichen Heimweg von der Kneipe einen Schal über Mund und Nase ziehen oder beim Fahrradfahren eine Sturmhaube tragen.

Was konkret als „Vermummung“ zu werten ist, entscheidet die Polizei vor Ort. Die Polizei ist außerdem gemäß dem so genannten Legalitätsprinzip verpflichtet, Verstöße gegen das Vermummungsverbot zu verfolgen.

Wo ist das Problem?

Die Kritik am Vermummungsverbot kann unterschiedliche Hintergründe haben, politische oder juristische. Juristisch gesehen schafft das Vermummungsverbot eine enorme Rechtsunsicherheit: so duldet die Polizei manchmal einen weitgehend komplett vermummten „Schwarzen Block“, während bei anderen Gelegenheiten auch im selben Bundesland schon die Kombination Kapuze + Sonnenbrille ausreicht, um wegen „Vermummung“ vorübergehend festgenommen zu werden. De facto hebelt das Vermummungsverbot zudem auf Versammlungen das eigentlich besonders geschützte Recht am eigenen Bild aus, gerade im Zeitalter allgegenwärtiger Fotohandys.
Politisch wird kritisiert, dass es gute Gründe geben kann, sich zu vermummen – die Angst, von Neonazis der „Anti-Antifa“ fotografiert zu werden, ein ungewolltes Outing vor der Familie z.B. bei Teilnahme am transgenialen CSD, Ärger mit dem Arbeitgeber wegen Teilnahme an firmenkritischen Protesten… Zudem ist das Vermummungsverbot ein deutscher Sonderweg: in Europa, aber auch weltweit, ist ein derartiges Gesetz weitgehend unbekannt – auch in Ländern mit einer „Tradition“ militanter Proteste wie Frankreich, Spanien oder Griechenland.

Tipps und Tricks für alle, die’s trotzdem wagen wollen

Vorweg: selbstverständlich rufen wir hier niemanden dazu auf, sich zu vermummen. Das wäre schließlich ein Aufruf zu Straftaten, und ein solcher ist strafbar.

Da es aber trotzdem Situationen gibt, in denen mensch das Vermummungsverbot umgehen möchte, hier ein paar Tipps und Tricks, wie das am Besten (merke: dennoch auf eigenes Risiko!) geht:
- überlegt euch, wie ihr euch vermummen wollt. Nicht immer muss es gleich der krasse Sturmhauben-Autonomen-Style sein, um euer Gesicht zu verbergen. Weiße Theatermasken, Karnevalsmasken, die durch die Occupy-Bewegung berühmt gewordene Guy-Fawkes-Maske, selbst Nikolausbärte erfüllen den gleichen Zweck und treffen häufig auf deutlich mehr Kulanz bei der Polizei. So unternahm diese beispielsweise überhaupt nichts dagegen, als während der Mayday-Parade 2009 ein ganzer Block vermummt mit selbstgebastelten Pappschildern durch Berlin-Mitte zog – das Ganze in schwarz hätte bestimmt für mehr Unruhe gesorgt. Ein ganz hervorragender – und völliger legaler – Weg sind beispielsweise schlichte Papierblätter (jeder Demo-Flyer tut’s im Grunde), die ihr euch bei Bedarf vor’s Gesicht halten könnt.

- überlegt euch, wann ihr euch vermummen wollt. Um euch herum sind gut organisierte Reihen, mit Seitentransparenten und in Ketten, deren Gesichter auch alle nicht mehr zu sehen sind? Dann könnt ihr davon ausgehen, dass es gerade relativ unproblematisch ist, sich zu vermummen. Die Demonstration ist gerade dabei, sich zu zerstreuen, die Polizei läuft in kleinen Trupps durch die locker stehende Menge und guckt, wenn sie noch so festnehmen könnte? Dann nix wie runter mit der Vermummung, und zwar am Besten so, dass nicht gleich jede_r Umstehende mitkriegt, wer sich da gerade den Schal vom Gesicht gezogen hat.

- verwendet keine Gegenstände, die „hauptsächlich“ den Zweck erfüllen, sich zu vermummen, wie Skimasken, Sturmhauben o.ä. Jedenfalls nicht, wenn ihr keine gute Taktik habt, um unkontrolliert durch Vorkontrollen zu kommen oder die Dinger so versteckt, dass sie nicht gefunden werden. Nehmt stattdessen lieber Schals, T-Shirts (Bildlink), Schlauchtücher und Kapuzen etc.

- denkt daran, dass die beste Vermummung im Gesicht nichts bringt, wenn ihr anhand anderer Merkmale zu identifizieren seid. An Statur und Größe könnt ihr nichts ändern, wohl aber daran, ob ihr mit auffälligen Schuhen oder einem knalligen Politshirt unterwegs seid oder euch lange, blondierte Dreads über den halben Rücken hängen.

- falls ihr erwischt werdet: keine Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft, ihr müsst nur die Daten angeben, die in eurem Personalausweis verzeichnet sind – Name, Geburtsdatum, Meldeadresse sowie eine allgemeine Berufsbezeichnung („Auszubildende“, „Student“). Macht ein Gedächtnisprotokoll und wendet euch an die Rote Hilfe/den Ermittlungsausschuss.

Rassismus tötet! – Nächster ALJ-Tresen am 4.8.

Am Samstag, dem 4.8., findet unser monatlicher Tresen im Bandito Rosso statt. Wir wollen den Abend dazu nutzen, um uns in entspannter Atmosphäre und mit kühlen Getränken, mit antirassistischen Themen zu beschäftigen. Die Festung Europa ist Realität und wir müssen uns der
rassistischen Praxis, die nicht nur an den europäischen Außengrenzen ihre hässliche Fratze zeigt, gemeinsam bewusst werden und wir fordern: Nieder mit dem institutionellen Rassismus, der Verbrechen wie Flughafenknäste, Abschiebung und Residenzpflicht, Frontex und Co., möglich macht!Unser Referent informiert und berichtet aus eigener Erfahrung,über die deutsche Asyl- und Abschiebepolitik gegen Flüchtlinge. Außerdem wollen wir für kommende antirassistische Aktionen in Berlin und anderswo mobilisieren: Ein Referent der Kampagne „Rassismus tötet“ erklärt, warum es sich lohnt, am Samstag (25.8.) zur bundesweiten Demo nach Rostock zu fahren und der Pogrome von Lichtenhagen (Videos: klick und klick zu gedenken.

Wir freuen uns auf Teilnahme, Diskussion und Fragen!

Samstag, 4.8, ab 20 Uhr | Bandito Rosso |Lottumstr. 10a | U Rosenthaler Platz/U Rosa-Luxemburg-Platz