1. Mai, 18 Uhr, Berlin: Ungehorsam sein, unseren Widerstand auf die Straße tragen

Am Abend des 1. Mai 2017 werden wir durch Kreuzberg demonstrieren. Kreativ und ungezwungen. Bunt und entschlossen. Mit Schwung und Fantasie. Gegen die Gentrifizierung im Kiez und die Politik der G20-Staaten.

– 30 Jahre Revolutionärer 1. Mai. Wir freuen uns wie Bolle. –

Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ist nicht angemeldet. Wir haben nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre keine Lust mehr auf leidliche Kooperationsgespräche mit der Polizei und staatliche Demonstrationsverbote. Vergangenes Jahr war uns verboten worden, mit der Demo am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg zu starten. Das war uns aber schnurz, denn wir und andere Demonstrant*innen nahmen das Verbot nicht hin, trafen uns trotzdem am O-Platz und zogen von dort los. Die unangemeldete Demonstration am 1. Mai 2016 zog selbstbestimmt über das Gelände des MyFestes und dann weiter durch die Straßen unserer Viertel. Tausende haben sich daran beteiligt, darunter viele Jugendliche, Migrant*innen und unsere Nachbar*innen. So wird es auch in diesem Jahr werden. Eine unangemeldete Revolutionäre 1. Mai-Demo ist kein Einzelfall in der 30-jährigen Geschichte des Berliner 1. Mai. Zuletzt lief die Demo 2011 ohne Anmelder*in durch den Kiez. Wenn wir uns unser Recht auf Demonstration nehmen und notfalls durchsetzen werden, ist das eine zutiefst demokratische Angelegenheit.

Die Nicht-Anmeldung 2017 ist kein besonderer Ausdruck von Militanz. Sie ist eine Folge und Weiterentwicklung der politischen Praxis seit Heiligendamm 2007. Und eine Übung für die nahe Zukunft. Denn was werden wir im Juli in Hamburg machen, wenn die Polizei zum G20-Gipfel unsere Straßen mit roten, gelben und blauen Zonen überzieht, in denen sich Trump und Erdogan treffen, Menschen shoppen gehen, aber wir nicht demonstrieren dürfen? Bei Dresden Nazifrei oder bei Blockupy gab es beispielsweise massenhaften Ungehorsam: Alle sammelten sich an abgesprochenen Orten und zogen zum gemeinsamen Ziel – ohne dies vorher mit Behörden abzusprechen, weil diese es ohnehin nicht erlaubt hätten. Wir kennen es doch aus Berlin: Eine Anmeldung schützt nicht vor willkürlichen Änderungen der Route oder Polizeiübergriffen.

Wir sehen die Nicht-Anmeldung äußerst entspannt. Die Polizei übrigens auch. Einer ihrer Sprecher garantierte gegenüber der Presse: „Für die Sicherheitskräfte macht es keinen großen Unterschied, ob die Demonstration der Linksautonomen angemeldet wird oder nicht.“ Der neue rot-rot-grüne Senat hat kein Interesse, die Situation eskalieren zu lassen und sich konservative und rechte Häme abzuholen. Und auch uns geht es nicht um eine Konfrontation mit der Polizei, sondern um unsere Inhalte, die wir auf Bannern und in Sprechchören mitführen bzw. rufen werden. Unsere unversöhnlichen Proteste wenden sich auch gegen die Politik von Rot-Rot-Grün, die keine Lösung der Probleme anbietet, vor denen wir in Berlin und in der Welt stehen, wo es keine Skrupel gibt, im Interesse des Kapitals ganze Wohnblöcke an Investoren zu verscherbeln, Mieter*innen aus ihren Wohnungen zu vertreiben und Geflüchtete in Länder abzuschieben, wo Hunger und Krieg auf sie warten.

Uns ist also der Ausdruck dieses ungehorsamen und widerständigen Akts wichtig: Wir wollen eine kraftvolle Demonstration, die mit politischen Inhalten und einer Breite an linken Themen und Vorschlägen überzeugt. Dabei werden wir zusammenstehen. Verlässlich, selbstbestimmt, kämpferisch und vielfältig – wie die Initiativen und Menschen unserer Stadt.

Wir sind solidarisch mit den Kleingewerbetreibenden, mit ihren Läden im Kiez um die Oranienstraße, die aufgrund ihrer #FreeDeniz-Aushänge von nationalistischen AKP-Mitgliedern angegriffen wurden. Wir stehen auf der Seite der Marginalisierten und Unterdrückten. Wir mögen den Kotti. Wir mögen Kurdistan.

Wir rufen alle auf, am 1. Mai 2017 um 18 Uhr nach Berlin-Kreuzberg zum O-Platz zu kommen und sich an unserem Vorhaben zu beteiligen. Der Zugang zum O-Platz wird wie in den vergangenen Jahren möglich sein. Dann wird die Demo mit vielen Tausend Menschen starten und von Kreuzberg nach Neukölln ziehen. Entschlossen und gemeinsam, offensiv und offen für alle.

Wir werden viele sein. Und wir stehen für ein gemeinsames Handeln ein, das unsere Fantasie beflügelt. Unser Vertrauen schafft den Mut, gemeinsam und lautstark gegen die herrschende Trostlosigkeit zu demonstrieren.

Kommt um 18 Uhr zum Oranienplatz nach Berlin-Kreuzberg und bringt Gimmicks mit: Regenschirme, Transparente, Parolen, Musik und Konfetti. Und natürlich alle Eure Freund*innen.

Zusammen sind wir die Revolutionäre 1. Mai-Demo.

Termine rund um den 1.Mai:
Friedel54 Anti-Räumungsbrunch: Friedelstrasse 54 / 23. April / 13uhr
Organize-Demo gegen Rassismus & soziale Verdrängung: Leopoldplatz / 30. April / 16:00uhr
Klassenkampf-Block auf der Gewerkschaftsdemo: 1.Mai / 10uhr / Hakescher Markt
Revolutionäre 1.Mai Demo: 1.Mai / 18uhr / Oranienplatz


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