Archiv für Juni 2013

„Ich wünsche dir interessante Zeiten!“

Obiges Zitat ist angeblich ein traditioneller chinesischer Fluch; die Mächtigen weltweit wissen seit einigen Jahren vermutlich ziemlich genau, wie das gemeint ist. Aufstände, Revolutionen, Massenproteste, wie sie in den satten und zufriedenen 1990er Jahren noch die Ausnahme waren, bestimmen mittlerweile fast im Monatsrhythmus die Schlagzeilen. Die Massenproteste gegen die neoliberal-islamistische Regierung von Tayyip Erdogan in der Türkei sind noch nicht vorbei, da erreichen die Nachrichten von Hunderttausenden Demonstrant_innen in Sao Paolo, Rio de Janeiro und anderen brasilianischen Städten die erstaunten Europäer_innen.

Der Kapitalismus hat offenbar im Jahr 22 seiner globalen Ausbreitung zunehmende Schwierigkeiten, seine die Gesellschaft zusammenhaltenden Heilsversprechen zu erfüllen. Die tiefer liegenden Ursachen, seien es in Tunesien, der Türkei oder eben jetzt Brasilien, sind immer die gleichen: eine – meist jugendliche – Schicht von Menschen, die zwar gut gebildet, für die Verwertungsprozesse im globalen Kapitalismus aber schlicht überflüssig ist. Da genügt dann schon ein kleiner Auslöser, wie die brutale Räumung eines Stadtparks, um eine landesweite Rebellion auszulösen. Und die Einschläge kommen näher. Bis 2011, bis zum „Arabischen Frühling“, fanden derartige Revolten weit entfernt statt, in Ländern wie Madagaskar, Kenya oder Haiti. Und wirtschaftlich gesehen, sind auch Länder wie Ägypten oder Tunesien, die Epizentren der Revolutionen in der arabischen Welt, wahre Zwerge: das Bruttoinlandsprodukt Tunesiens etwa beträgt nicht einmal 1,3% von dem der Bundesrepublik.

Mit der Türkei und Brasilien geraten nun erstmals Länder in den Fokus, die in den vergangenen Jahren stets für ihr Wirtschaftswachstum gelobt wurden, die sich teilweise schon selbst als zukünftige ökonomische Weltmacht gesehen haben – kurzum, in denen die Aufstiegschancen für die „überflüssigen“ Jungen eigentlich gut sein müssten. Nun stellt sich heraus, dass der „Erfolg“ auf tönernen Füßen steht: in der Türkei ist es v.a. ein Immobilien- und Tourismusboom, der das Wirtschaftswachstum befeuert(e?). Die Parallelen zum mit billigen Krediten zubetonierten Spanien sind stellenweise offensichtlich. In Brasilien gibt es zwar die Glitzerwelt der Copacabana, der Hochhausviertel und Luxusautos, die aktuell auch im Zuge der Fußballturniere Confed-Cup und FIFA-WM der Herren nach außen präsentiert werden soll, aber eben auch das Elend der Favelas, die grassierende Umweltzerstörung im Amazonas-Becken und eine soziale Spaltung, die das Land mittlerweile auch physisch genauso teilt wie die Berliner Mauer früher Kreuzberg und Friedrichshain. Mauer, Stacheldraht und bewaffnete Wächter der Reichenviertel inklusive.

Wirklich in Schwierigkeiten dürfte das globale Wirtschaftssystem aber kommen, wenn sich derartige Proteste in der Volksrepublik China entwickeln. Wie wirksam das dort zwischen Zivilgesellschaft und Regierung nach 1989 informell geschlossene „Abkommen“ – ihr dürft so reich werden, wie ihr wollt, dafür belästigt ihr uns nicht mit Forderungen nach politischer Mitbestimmung – tatsächlich ist, zeigte sich 2009: in dem Jahr, als auch China trotz Konjunkturprogramme von der Wirtschaftskrise voll erwischt wurde, gab es mehr als 50 000 Fälle von so genanntem „Aufruhr“. Im Klartext: mehr als 50 000 wilde Streiks, Fabrikbesetzungen, (natürlich illegale) Demonstrationen. Wenn sich für die aufstrebende chinesische Mittelschicht das Versprechen vom Wohlstand unter KP-/Militärherrschaft nicht länger halten lässt, wird es auch dort zu massiven Unmutsbekundungen kommen. Die Folgen dürften nicht nur für China „interessant“ sein.

Let’s show a dead system how to die! Kapitalismus in die Tonne treten!