Archiv für März 2013

Zehn Jahre Agenda 2010 – zehn Jahre Hartz IV, Niedriglohn und Sozialchauvinismus

Vor wenigen Tagen jährte sich die „Agenda-Rede“ Gerhard Schröders, damals Bundeskanzler, zum zehnten Mal. Neben der wohl deutlichsten Bekräftigung des Spruchs „Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten!“ seit den Tagen Gustav Noskes legte diese Rede den Grundstein für die als „Reform“ getarnte Demontage des (west-)deutschen Sozialstaats.

Die Agenda 2010 stellt somit nur einen Markstein dar auf dem Weg des Kapitalismus zurück in seine eigene finstere Vergangenheit aus Zwangsarbeit, Arbeitshaus und existenziellem Massenelend, den das System in Reaktion auf diese fundamentale Krise eingeschlagen hat. Mit jedem weiteren Krisenschub wird der Druck zur Durchsetzung weiterer „Reformen“ anwachsen.

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